Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der BUSPORTAL-Plattform, einer SaaS-Lösung (Software as a Service) für die Verwaltung von Personenbeförderungsbetrieben.

BUSPORTAL wird von der ITNET GmbH (EDRPOU 39587884) entwickelt und betrieben, registriert unter Ch. Kalyny Ave. 72/20, Lwiw 79016, Ukraine ("Lizenzgeber").

Durch den Zugang zur oder die Nutzung der BUSPORTAL-Plattform erklären Sie sich ("Lizenznehmer") mit diesen AGB einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Plattform nicht nutzen.

2. Definitionen

Die folgenden Begriffe werden in diesem Dokument verwendet:

• Plattform (BUSPORTAL) — die cloudbasierte SaaS-Anwendung zur Verwaltung von Personenbeförderungsbetrieben.
• Lizenzgeber — ITNET GmbH, Entwickler und Betreiber von BUSPORTAL.
• Lizenznehmer — eine juristische Person oder ein Einzelunternehmer, der die Plattform im Rahmen eines Lizenzvertrags nutzt.
• Super-Administrator (Root) — der Hauptkontoinhaber mit vollen Administratorrechten.
• Benutzer — Personen, denen der Lizenznehmer Zugang zur Plattform gewährt hat.
• SLA (Service Level Agreement) — die garantierten Servicequalitäts- und Supportparameter.
• Tarif — der gewählte Preisplan, der den Umfang der verfügbaren Funktionen und das Supportniveau bestimmt.
• Buchungswebseite — eine öffentlich zugängliche Webseite für den Ticketverkauf, die optional als Teil der Plattform bereitgestellt wird.

3. Gegenstand und Lizenzbedingungen

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer eine einfache (nicht-exklusive) Lizenz zur Nutzung der cloudbasierten SaaS-Plattform BUSPORTAL für die Dauer des Vertrags.

Die Plattform wird auf den Servern des Lizenzgebers gehostet und ist über Webbrowser und mobile Anwendungen zugänglich. Der Quellcode wird dem Lizenznehmer nicht bereitgestellt.

Die Lizenz ist nicht übertragbar und darf ohne schriftliche Zustimmung des Lizenzgebers nicht sublizenziert werden.

4. Enthaltene Supportleistungen

Folgende Leistungen sind in der Lizenzgebühr enthalten:

• Plattformüberwachung und Verfügbarkeit (24/7).
• Technischer Support gemäß dem gewählten Tarif.
• Fehlererkennung und -behebung.
• Sicherheitsupdates und Patches.
• Funktionale Verbesserungen und Feature-Updates.
• Tägliche Datensicherungen auf geografisch verteilten Servern.
• Benachrichtigung über geplante Wartungsarbeiten und Änderungen.

5. Nicht enthaltene Leistungen

Folgende Leistungen erfordern eine separate Vereinbarung und zusätzliche Gebühren:

• Individuelle Funktionsentwicklung.
• Individuelle Plattformanpassung.
• Integration mit Drittanbietersystemen.
• Erweiterte Schulungsprogramme.
• Datenmigration aus anderen Systemen.
• SEO-Optimierung der Buchungswebseite.

6. SLA und Supportniveaus

BUSPORTAL garantiert eine Plattformverfügbarkeit von mindestens 98,5%. Je nach gewähltem Tarif stehen drei Supportniveaus zur Verfügung:

• STANDARD — E-Mail-Support, Mo-Fr 9:00-17:00.
• PROFESSIONAL — E-Mail + Telefonsupport, Mo-Fr 8:00-20:00.
• ENTERPRISE — E-Mail + Telefon + Chat-Support, einschließlich Wochenenden.

7. Sicherheit und Backups

Der Lizenzgeber implementiert folgende Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Plattformdaten:

• HTTPS/TLS-Verschlüsselung für die gesamte Datenübertragung.
• Benutzerauthentifizierung und rollenbasierte Zugriffskontrolle.
• Regelmäßige Sicherheitspatches und Updates.
• Tägliche Backups auf geografisch verteilten Servern.
• Maximale Wiederherstellungszeit von 4 Stunden bei Serverausfall.

8. Rechte und Pflichten

Der Lizenzgeber hat das Recht auf: rechtzeitige Zahlung, Aktualisierung der Plattform mit 72-Stunden-Vorankündigung für geplante Wartung und Aussetzung des Zugangs bei Verstößen gegen die AGB.

Der Lizenznehmer ist verpflichtet: rechtzeitig zu zahlen, die Sicherheit der Kontodaten zu gewährleisten, die Plattform rechtmäßig zu nutzen und die Datenschutzgesetzgebung einzuhalten.

9. Preisgestaltung

BUSPORTAL bietet drei Basistarife: Standard, Professional und Enterprise. Die Preise umfassen eine monatliche Abonnementgebühr plus einen Prozentsatz der über die Plattform abgewickelten Ticketverkäufe.

Konkrete Preisdetails werden auf Anfrage bereitgestellt und im individuellen Lizenzvertrag formalisiert. Die Preise können jährlich um maximal 10% angepasst werden.

10. Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Lizenzgebers ist auf eine Monatszahlung (oder drei Monatszahlungen für die gesamte Vertragslaufzeit) begrenzt. Der Lizenzgeber haftet nicht für indirekte Schäden, Verluste durch Missbrauch der Plattform oder Handlungen Dritter.

SLA-Gutschrift: 2% pro Stunde ungeplanter Ausfallzeit über die garantierte Verfügbarkeit hinaus, maximal 10% der Monatsgebühr.

11. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit für 3 Jahre nach Vertragsende. Vertrauliche Informationen umfassen: Vertragsbedingungen, Kundendaten, API-Schlüssel und Geschäftsprozesse.

12. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag gilt für 1 Jahr mit automatischer Verlängerung. Die Zahlung ist monatlich bis zum 15. eines jeden Monats fällig.

Der Lizenznehmer kann den Vertrag mit 30 Tagen schriftlicher Vorankündigung kündigen. Der Lizenzgeber kann bei Nichtzahlung über 10 Tage, systematischen Verstößen oder Sicherheitsbedrohungen kündigen.

Daten werden für 60 Kalendertage nach Kündigung aufbewahrt, danach können sie endgültig gelöscht werden.

13. Einschränkungen und Verbote

Folgende Aktivitäten sind streng verboten:

• Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung der Plattform.
• Kopieren, Verbreiten oder Sublizenzieren der Plattform.
• Durchführung von Denial-of-Service-Angriffen oder Versand von Spam über die Plattform.
• Nutzung der Plattform für illegale Zwecke.

14. Geistiges Eigentum

Alle geistigen Eigentumsrechte an der Plattform gehören ausschließlich dem Lizenzgeber. Der Lizenznehmer erhält lediglich eine nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung der Plattform im Rahmen des Vertrags.

15. Streitbeilegung

Streitigkeiten werden innerhalb von 10 Werktagen durch Verhandlungen beigelegt. Wird keine Einigung erzielt, werden Streitigkeiten dem Schiedsgericht in Lwiw, Ukraine, gemäß dem ukrainischen Recht vorgelegt.

16. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung von Verpflichtungen aufgrund höherer Gewalt. Die betroffene Partei muss die andere Partei innerhalb von 3 Tagen benachrichtigen. Jede Partei kann den Vertrag kündigen, wenn die höhere Gewalt länger als 3 Monate andauert.

17. Datennutzung

Der Lizenzgeber darf anonymisierte und aggregierte Nutzungsdaten zur Verbesserung des Dienstes, für Analysen und Marketingzwecke sammeln, ohne personenbezogene Daten offenzulegen. Dies gilt nicht für Daten, die über Google API-Integrationen erhalten wurden, welche ausschließlich durch Abschnitt 7 der Datenschutzrichtlinie und die Google API Services User Data Policy geregelt werden. Der Lizenznehmer erhält tägliche Berichte einschließlich Ticketverkäufe, Einnahmen und Routenpopularität.

18. Kontaktinformationen

ITNET GmbH, Ch. Kalyny Ave. 72/20, Lwiw 79016, Ukraine. E-Mail: [email protected]. Telefon: +380777770349.